1. Geltungsbereich
‍Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der A&P Reinigung GbR (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber“). Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.​

‍2. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang
‍Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils individuell erstellten Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Dienstleistungsvertrag. Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform und müssen vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden.​

‍3. Preise und Zahlungsbedingungen
‍Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung ist sofort nach Rechnungserhalt, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen, ohne Abzug fällig. Ein Skontoabzug ist nur bei entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung zulässig. Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn der Betrag auf einem Konto des Auftragnehmers endgültig gutgeschrieben ist.​

‍4. Zahlungsverzug und Aufrechnung
‍Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie Mahngebühren in Höhe von pauschal 5,00 € je Mahnung erhoben. Der Auftragnehmer ist berechtigt, weitere Reinigungsleistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich auszusetzen. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.​

‍5. Ausführungszeit und Leistungshindernisse
‍Ausführungstermine werden individuell vereinbart. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krankheit, Streik, behördlicher Anordnung oder sonstiger nicht zu vertretender Umstände berechtigen den Auftragnehmer zur angemessenen Verlängerung der Ausführungsfrist oder – bei langfristiger Unmöglichkeit – zur Vertragsaufhebung. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Nichterfüllung sind in diesen Fällen ausgeschlossen.​

‍6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
‍Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer ungehinderten Zugang zu den vereinbarten Reinigungsflächen zu gewährleisten. Der Auftraggeber hat auf sämtliche relevanten Besonderheiten (z. B. empfindliche Materialien, Sicherheitsbereiche, Zutrittsregelungen) vor Beginn der Dienstleistung hinzuweisen. Entstehen Schäden durch fehlende oder fehlerhafte Informationen des Auftraggebers, ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen.​

‍7. Haftung
‍Die Haftung des Auftragnehmers ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln haftet der Auftragnehmer uneingeschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Eine Haftung für vom Auftraggeber bereitgestellte Reinigungsmittel oder Gerätschaften besteht nicht.​

‍8. Gewährleistung / Mängelanzeige
‍Der Auftraggeber hat erbrachte Leistungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden, schriftlich zu beanstanden. Bei berechtigten Mängeln erfolgt eine kostenfreie Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche oder Ersatzvornahme, sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

‍9. Vertragsdauer und Kündigung
‍Verträge auf unbestimmte Zeit können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.​

‍10. Datenschutz
‍Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf unserer Website zu entnehmen.​

‍11. Gerichtsstand / Rechtswahl
‍Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der A&P Reinigung GbR. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

‍12. Salvatorische Klausel

‍Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Regelung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.​

A&P Reinigung GbR
Stuttgarterstraße 24, 71397 Leutenbach
E-Mail: kontakt@ap-reinigungsservice.de
Tel: 0176 30473300 / 0176 70836364